Einstellen der Umweltschutzkategorie

Den Betroffenen steht ein Monat zur Verfügung, um in ihrem HU-GO-Profil die verbindlich auszufüllenden erweiterten Registrierungsdaten (Fabrikat, Baujahr, Fahrgestellnummer) anzugeben und die Zulassungsbescheinigung mit der Umwelteinstufung dorthin hochzuladen. Das erstrangige Ziel mit der Verschärfung ist die bessere Umsetzung des Verursacherprinzips.

Ein Element für die Bestimmung der für die Straßennutzung von Lastkraftwagen über einem Gesamtgewicht von 3,5 Tonnen zu zahlenden Maut ist die Umweltschutzkategorie. Deren Angabe – die richtige Angabe der dazu notwendigen Daten und deren Untermauerung mit einem glaubwürdigen Dokument – ist die unbedingte Voraussetzung dafür, dass die Mautzahlung für die Nutzung der mautpflichtigen Straßen Ungarns tatsächlich bei jedem Lastkraftwagen auf eine sich nach dem Ausmaß der Umweltverschmutzung bzw. der Schadstoffemission richtende Weise erfolgt.

„Während die NMGD AG bei den Lastkraftwagen mit ungarischem Hoheitszeichen die Umwelteinstufung in dem im öffentlichen Glauben stehenden ungarischen Fahrzeugregister kontrollieren kann, ist das bei Fahrzeugen mit ausländischem Kennzeichen gegenwärtig nicht möglich. Die Einhaltung des Verursacherprinzips bezieht sich jedoch auf jeden, weshalb wir – aufgrund unserer allgemeinen Geschäftsbedingungen – die Angabe von erweiterten Registrierungsdaten (Fabrikat, Baujahr, Fahrgestellnummer) und das Hochladen der Zulassungsbescheinigung mit der Umwelteinstufung im HU-GO-Profil verbindlich gemacht haben.” – sagte Tamás Bartal, Generaldirektor der Nationale Mauterhebung geschlossene Dienstleistungs-AG (NMGD AG).

Er fügte hinzu: „Wir bitten jetzt die ausländischen Transportunternehmen, im nächsten Monat zu kontrollieren, ob sie die geforderten Daten auf entsprechende Weise angegeben und die notwendigen Dokumente hochgeladen haben, und dies nachzuholen, wenn sie dies bisher nicht getan haben sollten. Wir bitten unsere Kunden auch darum, die Fahrzeuge, die sich nicht mehr in ihrem Eigentum befinden, aus ihrem HU-GO-Profil zu löschen. Natürlich setzten wir davon jeden Betroffenen direkt und auch indirekt in Kenntnis.”

Ausführlichere Informationen in Verbindung mit der Umwelteinstufung sind auf der Webseite hu-go.hu zu finden, wo auch ein Video zeigt, wie die erwähnten Daten anzugeben und die Dokumente hochzuladen sind.

Die im HU-GO-System registrierten Lastkraftwagen mit ausländischem Kennzeichen, bei denen die Transportunternehmen ihrer erwähnten Pflicht nicht nachkommen, werden von der NMGD AG ab 1. Juli 2021 automatisch in die schlechteste Umweltschutzkategorie (Kategorie „C”, im HU-GO-System „EURO 0”) eingestuft und sie bleiben so lange dort, bis die betroffenen Transportunternehmen ihre Mängel beseitigen. Eine ähnliche Regelung ist international in vielen Fällen anzutreffen, beispielsweise in Österreich, Tschechien und der Slowakei.

Das Kontrollsystem der NMGD AG registriert monatlich 120.000-130.000 Lastkraftwagen mit ausländischem Kennzeichen auf den mautpflichtigen ungarischen Straßen, bei deren Großteil die Angabe der verbindlichen Daten und das Hochladen der geforderten Dokumente bereits erfolgt ist, doch bezieht sich diese Vorschrift auf alle registrierten ausländischen Fahrzeuge.

Click on this guide to see how to modify vehicle data in your HU-GO profile.

Die NMGD AG leitete noch letzten Dezember ein Entwicklungsprogramm innerhalb des HU-GO Mautzahlung-Systems für LKW über 3,5 Tonnen zulässigem Gesamtgewicht mit dem Ziel ein, die falsch angegebenen Umwelteinstufungen zu erkennen, die richtige Einstellung zu ermöglichen und die Mauterhebung zu modernisieren.

Bei jeder Neuregistrierung und jeder Änderung der Daten von LKW mit ausländischem Kennzeichen im elektronischen System sind dementsprechend ab dem 3. Februar 2019 das Fabrikat, das Baujahr und die Fahrzeug-Identifizierungsnummer anzugeben und der Zulassungsschein mit der Umwelteinstufung auf der Webseite hu-go.hu hochzuladen.

Anhand der Angaben der NMGD AG erfüllten die Transportunternehmen bisher insgesamt 82.000 Mal diese Pflicht. Die Anzahl der LKW mit ausländischen Kennzeichen beträgt rund 72.000, die der ungarischen LKW 10.000. Diese letztere Zahl zeigt, wie viele Unternehmen die Arbeit der NMGD AG mit der freiwilligen Angabe der erforderten Informationen unterstützten, obwohl ihnen das Hochladen der Daten nicht vorgeschrieben wurde. Die NMGD AG kann nämlich die vorerwähnten Daten der inländischen LKW auch im ungarischen öffentlichen Fahrzeugregister abfragen.

Die NMGD AG registrierte in dem vergangenen Zeitraum auf den ungarischen gebührenpflichtigen Straßen monatlich im Durchschnitt 76.000 LKW mit Bordgeräten, das heißt die Mehrheit der ausländischen Unternehmen, die in den vergangenen Monaten in Ungarn unterwegs waren, sind ihrer Pflicht zum Hochladen der Daten nachgekommen. 90 Prozent der 82.000 Fahrzeuge wurden im System mit EURO6- und EURO5-Motoren registriert, die hinsichtlich der Schadstoffemission die günstigsten sind.

Die Änderungen betreffen Fahrzeuge im Vignettensystem nicht. Mit der Entwicklung des E-Maut-Systems, die frühestens in der zweiten Hälfte 2019 abgeschlossen wird, wird in Zukunft vermeidbar sein, dass die Transportunternehmen mit LKW über 3,5 Tonnen zulässigem Gesamtgewicht wegen der Verwechslung der Umwelteinstufung mehrfach bestraft werden.

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Änderungen im elektronischen Mautsystem 2019

Das Ziel ist die richtige Einstellung der Einstufung in die jeweilige Umweltschutzkategorie und die Modernisierung deren Überprüfung

Die Nationale Mauterhebung geschlossene Dienstleistungs-AG (NMGD AG) leitete im Rahmen des HU-GO-Systems, das die Mautzahlung für Lastkraftwagen mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 3,5 Tonnen ermöglicht, ein Entwicklungsprogramm mit dem Ziel ein, nicht richtig angegebene Umwelteinstufungen zu erkennen und dadurch die Kontrolle zu verbessern und die Mauterhebung zu modernisieren.

Die einzelnen Elemente des umfassenden Programms werden durchgehend und schrittweise eingeführt und die damit verbundenen Maßnahmen werden voraussichtlich frühestens in der zweiten Hälfte des Jahres 2019 vollumfänglich implementiert sein. Zunächst werden die Umweltschutzkategorien der Kraftfahrzeuge in einer einheitlichen und kontrollierten Datenbank erfasst, anschließend wird die automatische und elektronische Einstellung bzw. die Kontrolle der Umwelteinstufung eingeführt, die wiederum um die vor Ort durch Anhalten der Fahrzeuge durch die mit der Mautkontrolle beauftragten Stellen ergänzt wird.

Derzeit werden die Daten im Programm hochgeladen. Seit Dezember 2018 haben alle Benutzer die Möglichkeit, die neuen Registrierungsdaten (Fabrikat, Baujahr, Fahrgestellnummer, Zulassungsschein) auf der Seite HU-GO.hu anzugeben. Ab dem 3. Februar 2019 müssen die Kunden, die ein Fahrzeug mit ausländischem Kennzeichen registrieren oder die Daten eines bereits registrierten Fahrzeugs ändern, diese Informationen im HU-GO-System verbindlich angeben. Später werden alle HU-GO-Kunden die Dateien hochladen müssen, bei denen die geforderten Daten nicht in entsprechender Form zu Verfügung stehen. Diesbezüglich werden die Benutzer ebenfalls rechtzeitig informiert.

Die für das Hochladen der Daten erforderlichen Informationen sind als Beleg für die Richtigkeit der angegebenen Umwelteinstufung notwendig. Im Fall von Fahrzeugen mit ausländischem Kennzeichen werden diese Informationen mit dem Hochladen durch den Benutzer im HU-GO-System erfasst, im Fall von Fahrzeugen mit ungarischem Kennzeichen wird dieser Prozess durch die zentrale Anwendung des ungarischen öffentlichen Fahrzeugregisters unterstützt. Im Fall von Fahrzeugen mit ausländischem Kennzeichen ist die Verpflichtung zum Hochladen der Daten damit begründet, dass die öffentlichen Fahrzeugregister der einzelnen Staaten nicht vollumfänglich interoperabel sind.

Wenn die hochgeladenen Daten durch die NMGD AG validiert werden, kann frühestens in der zweiten Hälfte des Jahres 2019 die Richtigkeit der Umwelteinstufungen in Ungarn auf eine neue und bessere Weise überprüft werden. Von da an wird im HU-GO-System neben einer Auferlegung des Bußgeldes die irrtümlich angegebene Einstufung in die jeweilige Umweltschutzkategorie neben dem Informieren des Kunden automatisch korrigiert oder im Fall von Kunden, die ihrer Verpflichtung zum Hochladen der Daten nicht nachkamen, wird das betroffene Fahrzeug im Einklang mit der Eurovignetten-Richtlinie zur Zahlung einer Maut gemäß der schlechtesten Umweltschutzkategorie verpflichtet. In diesem Fall hat der Kunde die Maut gemäß der schlechtesten Umweltschutzkategorie zu zahlen, solange er seiner Pflicht zum Hochladen der richtigen Daten bezüglich des betroffenen Fahrzeugs nicht nachkommt.

Das Ziel der NMGD AG ist – nach dem Verursacherprinzip – zur Senkung der Umweltbelastung durch LKW beizutragen. Mit der Einführung der Dienstleistung „Zentrales Einstellen der Umweltschutzklasse“ kann die Anzahl der mehrfachen Bußgeldverfahren wegen Verwechslung der Kategorien gesenkt werden. Als Folge der Maßnahme wird die Mauterhebung genauer durchgeführt und die Missbrauchsfälle bei der Anmeldung der Umweltschutzkategorie können zurückgedrängt werden. Mit der Maßnahme werden der faire Wettbewerb auf dem Transportmarkt und die Rechtstreue bei den Marktakteuren gefördert.

Die Überprüfung der Einstufung in die jeweilige Umweltschutzkategorie ist im Sinne der EU-Regelungen und der internationalen Praxis auch in den ungarischen Rechtsnormen vorgeschrieben. Die NMGD AG gewährt den Transportunternehmen im Rahmen dieser Entwicklung immer eine angemessene Frist und eine Vorbereitungsperiode, damit sie sich mit den neuen Maßnahmen und Dienstleistungen vertraut machen und sie verwenden können.